CDU Goch zu Gast im NRW-Landtag – Austausch über kommunale Herausforderungen

CDU-Stadtratsfraktion informiert sich in Düsseldorf über Landespolitik und diskutiert mit Dr. Günther Bergmann

Die CDU-Stadtratsfraktion Goch war zu Gast im nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf. Der direkt gewählte CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Günther Bergmann, der die nördlichen und rechtsrheinischen Bereiche des Kreises Kleve vertritt, begrüßte die Gocher Delegation und nahm sich Zeit für einen ausführlichen Austausch über aktuelle landespolitische Themen und deren Auswirkungen auf die Kommunen.

Neben den Mitgliedern der CDU-Fraktion waren auch sachkundige Bürger sowie einige Vertreter der Vereinigungen mit nach Düsseldorf gereist. Damit bot der Besuch nicht nur den gewählten Kommunalpolitikern, sondern auch weiteren kommunalpolitisch Engagierten aus Goch die Gelegenheit, einen unmittelbaren Einblick in die parlamentarische Arbeit auf Landesebene zu erhalten und eigene Fragen einzubringen.

Zu Beginn des Besuchs verfolgten die Gäste von der Besuchertribüne aus die Beratungen im Plenarsaal. Anschließend erhielten sie bei einer Führung durch das Landtagsgebäude interessante Einblicke in die Arbeitsweise des Parlaments, die parlamentarischen Abläufe und die Aufgaben der Abgeordneten. Der Besuch machte deutlich, wie politische Entscheidungen auf Landesebene vorbereitet und diskutiert werden.

Im Mittelpunkt stand jedoch der anschließende persönliche Austausch mit Dr. Günther Bergmann. Dabei ging es insbesondere um die Herausforderungen, vor denen die Städte und Gemeinden stehen. Ein wichtiges Thema war die Frage, wie Kommunen Fördermittel des Landes künftig einfacher und effektiver abrufen können. Gerade für Städte wie Goch ist es von Bedeutung, dass Förderprogramme praktikabel ausgestaltet sind und die vorhandenen finanziellen Möglichkeiten vor Ort möglichst wirksam eingesetzt werden können.

Auch die frühkindliche Bildung wurde intensiv thematisiert. Die Betreuung und Förderung von Kindern sowie die Rahmenbedingungen für Kindertageseinrichtungen gehören zu den Aufgabenfeldern, bei denen landespolitische Entscheidungen unmittelbare Auswirkungen auf die kommunale Arbeit haben.

Ein weiterer Schwerpunkt war der Landeshaushalt für das Jahr 2027, für den ein Gesamtvolumen von rund 115,5 Milliarden Euro vorgesehen ist. In diesem Zusammenhang wurde auch über die finanzielle Situation der Kommunen und die Unterstützung durch das Land gesprochen. Dabei kam die dauerhafte Erhöhung des Kommunalverbundsatzes ab 2027 von 23 auf 23,5 Prozent zur Sprache. Diese Anpassung soll den Städten und Gemeinden zusätzliche finanzielle Spielräume eröffnen.

Für die CDU Goch war der Besuch eine gute Gelegenheit, kommunale Anliegen direkt mit einem Vertreter der Landespolitik zu besprechen und die Perspektive aus der täglichen Arbeit im Stadtrat einzubringen. Der persönliche Dialog zwischen Landes- und Kommunalpolitik ist wichtig, um Herausforderungen vor Ort frühzeitig aufzugreifen und mögliche Lösungsansätze gemeinsam zu erörtern.

Die CDU Goch bedankt sich bei Dr. Günther Bergmann für die Einladung, die Einblicke in die parlamentarische Arbeit und den offenen Austausch. Der Besuch in Düsseldorf bot allen Mitgereisten interessante Eindrücke und zahlreiche Anknüpfungspunkte für die weitere kommunalpolitische Arbeit in Goch.