Auch wir als CDU-Fraktion waren zum Livestream zum Bürgerentscheid im Rahmen des Formates „GOCH erleben LIVE“ eingeladen. Wir wollen kurz erläutern, warum wir an diesem Format nicht teilgenommen haben. Zum einen wird über die Grundschulstandorte Kessel und Asperden und den Neubau einer Grundschule in Asperden seit mehr als 15 Monaten öffentlich diskutiert. Viele Argumente sind im Rahmen von Ausschuss- und Ratssitzungen ausgetauscht worden und auch über eine Vielzahl von Medien wurden die Argumente der Befürworter und der Gegner des Erhalts der beiden Grundschulstandorte verbreitet. Nicht zuletzt ist in den letzten Tagen jedem stimmberechtigten Gocher Bürger ein 15-seitiges Abstimmungsheft zugegangen, in denen die Argumente pro und contra in aller Ausführlichkeit dargelegt wurden.
Mit dem von Seiten der Stadtverwaltung angebotenen Format waren wir nicht einverstanden. Die im Rat vorhandenen Mehrheitsverhältnisse werden durch die eingeladenen Teilnehmer sehr verzerrt abgebildet. Die CDU-Fraktion hat einen Sitz mehr als Grüne, SPD, FDP und AFD zusammen. Darüber hinaus läge der Redeanteil der CDU-Fraktion bei paritätischem Redeanteil und einem Format von einer Stunde nur gut 8 Minuten. Dies legt die Vermutung nahe, dass es der Verwaltung nicht um einen sachlichen Austausch der Argumente zum Bürgerentscheid geht, sondern um eine reine Showveranstaltung.
Um eine ausgewogene Diskussion zu ermöglichen haben wir der Verwaltung angeboten, das Format zu ändern und einen Vertreter der Bürgerinitiative, den Bürgermeister, einen Vertreter der Fraktionen, die das Bürgerbegehren abgelehnt haben sowie einen Vertreter der Fraktion, die dem Bürgerbegehren zugestimmt hat, einzuladen. Auf diesen Vorschlag ist die Verwaltung nicht weiter eingegangen, sodass sich der Eindruck einer Werbeveranstaltung gegen das Bürgerbegehren weiter erhärtet hat.
Wir wollen uns der Diskussion und dem Meinungsaustausch zum Bürgerentscheid nicht entziehen, aber die Rahmenbedingungen müssen fair sein. Zu einem Austausch auf Augenhöhe sind wir jederzeit bereit.
Unser Fraktionsvorsitzender Marc Groesdonk hierzu: „Natürlich können wir die Enttäuschung des Bürgermeisters nachvollziehen, dass wir durch unser Fernbleiben die Attraktivität der Diskussionsrunde spürbar verringert haben, aber das von der Verwaltung angebotene Format bietet aus unserer Sicht den Befürwortern und den Gegnern keine gleichen Chancen, ihre Argumente darzustellen. Außerdem müssen wir nicht über jedes Stöckchen springen, dass uns der Bürgermeister hinhält.“