Bei der Schule in Asperden ist Abwarten die richtige Entscheidung

Die jüngste Sitzung des Rates der Stadt Goch hat bei der weiteren Planung für die Schule in Asperden eine wichtige Weichenstellung gebracht. Der Vorschlag der Verwaltung, mit den weiteren Planungen noch zu warten, fand eine Mehrheit im Rat. CDU, FDP, SPD und Grüne stimmten dafür. Dagegen votierten BFG, AfD und Linke.

Dabei ging es ausdrücklich nicht darum, den Schulneubau infrage zu stellen. Vielmehr sollte die Entscheidung über die konkrete Dimensionierung und die weiteren Planungsschritte um einige Monate verschoben werden. Der Grund: Der neue Schulentwicklungsplan für Goch soll im ersten Quartal 2027 vorgelegt werden. Es wäre aus Sicht der CDU sinnvoll und verantwortungsvoll, diese Ergebnisse abzuwarten, bevor weitere Planungen für ein Millionenprojekt festgeschrieben werden.

3,4 Millionen Euro mögliches Einsparpotenzial nicht ignorieren

Die Verwaltung selbst hatte ein mögliches Einsparpotenzial von rund 3,4 Millionen Euro aufgezeigt. Entscheidend ist dabei die Entwicklung der Schülerzahlen und damit die Frage, wie viele Klassen und welche räumlichen Kapazitäten künftig tatsächlich benötigt werden.

Genau hier setzte die CDU in der Diskussion an. Wenn der Schulentwicklungsplan zu dem Ergebnis kommt, dass beispielsweise langfristig nur noch eine zweizügige Schule benötigt wird, muss diese Erkenntnis selbstverständlich in die Planung einfließen.

Das Argument, man müsse jetzt eine größere und modernere Schule bauen, greift aus Sicht der CDU zu kurz. Modernität und Zukunftsfähigkeit hängen nicht davon ab, möglichst viele Räume zu bauen, die möglicherweise dauerhaft nicht benötigt werden.

Katharina Pleines von der CDU brachte die Position der Fraktion deshalb treffend auf den Punkt:

„Man baut doch auch kein Haus mit sieben Schlafzimmern, wenn man nur drei benötigt.“

Gerade in Zeiten angespannter städtischer Finanzen sollte es selbstverständlich sein, sich diese einigen Monate Zeit zu nehmen und alle Möglichkeiten auszuloten. Es geht schließlich um Millionenbeträge und damit um Geld, das an anderer Stelle ebenfalls dringend benötigt wird.

BFG, AfD und Linke gegen das Abwarten

Während CDU, FDP, SPD und Grüne dem Verwaltungsvorschlag folgten, stimmten BFG, AfD und Linke gegen die Verschiebung.

Insbesondere das BFG widersprach der Argumentation, zunächst den Schulentwicklungsplan abzuwarten. Stattdessen wurde auf die Vorteile einer größeren und moderneren Schule verwiesen. Aus Sicht der CDU wird damit jedoch die zentrale Frage ausgeblendet: Wie groß muss die Schule tatsächlich sein?

Auch die Linke lehnte den Vorschlag ab. Damit stellten sich drei Fraktionen gegen eine Vorgehensweise, die aus Sicht der CDU vor allem eines bedeutet: erst den tatsächlichen Bedarf ermitteln und anschließend die Millioneninvestition darauf ausrichten.

Auffällig war zudem erneut das Verhalten der AfD. Sie beteiligte sich, genau wie die Linke in der Debatte nicht mit einem eigenen inhaltlichen Beitrag, stimmte aber gegen den Vorschlag. Es bleibt abzuwarten, ob die Diskussion – wie bereits bei anderen kommunalpolitischen Themen – anschließend von der AfD wieder verstärkt in die sozialen Medien verlagert wird, um sich der Diskussion im Rat nicht stellen zu müssen.

Wer sparen will, muss sinnvoll sparen

Gerade hier zeigt sich ein grundsätzlicher Unterschied in der politischen Bewertung. BFG und AfD stellen sich in den vergangenen Wochen und Monaten in den sozialen Medien regelmäßig als besonders konsequente „Hüter des Haushalts“ dar. Das war unter anderem bei der Diskussion um die Besetzung der Stelle des Wirtschaftsförderers zu beobachten.

Dabei wurde aus Sicht der CDU teilweise ein falsches Bild von Wirtschaftsförderung vermittelt. Ein Wirtschaftsförderer ist deutlich mehr als ein Veranstaltungsmanager. Er pflegt den direkten Kontakt zu Unternehmen, begleitet Betriebe bei Erweiterungen und Investitionen, unterstützt bei der Suche nach geeigneten Flächen, vermittelt Kontakte zu Verwaltung und Fördermittelgebern, wirbt um Neuansiedlungen, begleitet Investoren und trägt dazu bei, bestehende Unternehmen am Standort zu halten.

Eine aktive Wirtschaftsförderung kann damit einen direkten Beitrag dazu leisten, Investitionen, Arbeitsplätze und langfristig zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen nach Goch zu holen.

Investitionen mit Sinn und Verstand

Die CDU stellt sich ausdrücklich nicht gegen Investitionen. Im Gegenteil: Investitionen sind notwendig, insbesondere dort, wo sie die wirtschaftliche Entwicklung stärken und zusätzliche Einnahmen ermöglichen.

Auch Investitionen in die Bildung unserer Kinder sind selbstverständlich Investitionen in die Zukunft. Gute Schulen, moderne Lernbedingungen und eine funktionierende Bildungsinfrastruktur sind für Goch von großer Bedeutung.

Aber gerade bei millionenschweren Projekten gilt: Man muss wissen, was tatsächlich gebraucht wird.

Deshalb ist die Entscheidung des Rates, den Schulentwicklungsplan abzuwarten, aus Sicht der CDU die richtige Entscheidung.

Wer sparen will, sollte nicht einfach weniger investieren. Er sollte vor allem sinnvoll investieren.

Und bei der Schule in Asperden bedeutet das: Erst den tatsächlichen Bedarf feststellen – dann bauen.