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CDU Goch nimmt Finanzsituation der Stadt Goch unter die Lupe

finanzen2016

Zum dritten mal in diesem Jahr luden die Gocher Christdemokraten zu ihrer Veranstaltungsreihe „Klartext“ ein. Dieses Mal stand die aktuelle Finanzsituation in der Stadt Goch im Blickpunkt. Im vollbesetzten Kolpinghaus diskutierten interessierte Bürgerinnen und Bürger mit der CDU über die finanzielle Lage der Stadt Goch. Peter Bissels, der Leiter der CDU-Arbeitsgruppe Haushalt, Wirtschaft und Einzelhandel zeigte sich in seiner Begrüßung erfreut über das rege Interesse an dem Thema.

Aus der CDU-Fraktion waren der Fraktionsvorsitzende Andreas Sprenger, der Fraktionspressesprecher Klemens Spronk und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marc Groesdonk zu Vorträgen geladen.

Fraktionsvorsitzender Sprenger ging zunächst auf den sogenannten ‚Konzern Stadt Goch’ und dessen Finanzlage ein. Hierbei handelt es sich um ein Firmenkonstrukt, in welches in den vergangenen Jahren zahlreiche städtische Aufgaben mit dem Ziel der Einsparung von Kosten überführt wurden. Über das Konstrukt wurde in der Veranstaltung intensiv diskutiert. Bürgermeister Ulrich Knickrehm hatte in der Vergangenheit gefordert, dass Firmenkonstrukt zu verschlanken. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Sprenger zeigte sich gespannt, welche Vorschläge der Bürgermeister hierzu unterbreiten werde.

Der Fraktionspressesprecher Spronk und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Groesdonk gingen dann auf den Haushalt der Stadt Goch und die aktuellen Zahlen für das Jahr 2016 ein.

Fraktionspressesprecher Spronk: „Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt sind so hoch wie noch nie. Das ist auf das konjunkturelle Hoch und Sondereffekte im Jahr 2016, aber auch auf die gelungene Ansiedlungspolitik der letzten Jahre zurückzuführen. Die Stadt Goch hat im Jahr 2015 einen Haushaltsüberschuss von 1,5 Millionen erzielt. Für das Jahr 2016 deutet sich ein noch höherer Überschuss an, der jedoch nicht in einer neuerlichen Sparpolitik begründet ist, sondern in den Zuwächsen bei den Steuereinahmen. Die CDU-Fraktion hatte bereits in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2016 steigende Steuereinnahmen prognostiziert und sich deshalb gegen die Erhöhung des Grundsteuer-Hebesatzes auf 600 Prozent gestemmt, die unsere Bürgerinnen und Bürger noch weiter belastet hätte. Das erweist sich jetzt als vernünftiger Schritt.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Groesdonk stellte in der Diskussion um die Ausgabenpolitik der Stadt Goch fest, dass größere Einsparungen im Haushalt 2016 nicht gemacht wurden, auch wenn sie in der Vergangenheit der damalige Oppositionsführer und heutige Bürgermeister immer wieder gefordert hatte.“

Zum Abschluss der Diskussion erklärte Fraktionsvorsitzender Sprenger: „Wir dürfen uns nicht auf den aktuell guten Zahlen ausruhen. Sozial verträgliche Sparpolitik, Abbau der Schulden, gepaart mit einem notwendigem Maß an Investitionen ist die Zielsetzung der Christdemokraten bei den nächsten Haushaltsberatungen.“


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