Otto: "Ich trete definitiv nicht mehr an"

Macht allen Spekulationen um seine Zukunft ein Ende: Gochs Bürgermeister Karl-Heinz Otto wird definitiv im Jahr 2015 nach der Bürgermeisterwahl in den Ruhestand gehen. FOTO: Gottfried Evers

Goch. Die Gocher Parteien sind auf der Suche nach Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2015. Gerüchteküche spekuliert über eine weitere Legislaturperiode von Amtsinhaber Karl-Heinz Otto - aber der beendet alle Debatten um seine Person. Von Jürgen Loosen

Hinter den Kulissen läuft derzeit mehr oder weniger fieberhaft die Suche nach Kandidaten für das Amt des Gocher Bürgermeisters, und zwar sowohl auf der Seite der CDU um Fraktionschef Karl-Heinz Bremers, die eine(n) Nachfolger(in) von Karl-Heinz Otto für die Bürgermeisterwahl 2015 aufstellen muss, als auch auf Seiten der so genannten "Opposition", die sich erst mal darüber verständigen muss, ob man sich auf einen gemeinsamen Gegenkandidaten einigt oder nicht.

Tatsache ist, dass zwar immer wieder Namen durch Gochs Gassen und Gaststätten geistern, aber die sich bisher nur als Schall und Rauch entpuppten. Das gilt auch für den benachbarten Uedemer Bürgermeister Rainer Weber, der gerade noch in einem Gespräch mit der Rheinischen Post erzählte, er habe von dem Gerücht gehört, dass er als neuer Gocher Bürgermeister im Gespräch sei, aber dabei handele es sich eben nur um ein Gerücht. Weber wird wohl 2015 noch ein weiteres Mal in Uedem kandidieren: "Mit 52 Jahren gehe ich noch nicht in Rente", sagte er.

In regelmäßigen Abständen von unterschiedlichster Seite kolportiert wird auch das Gerücht, der Amtsinhaber Karl-Heinz Otto werde noch eine Legislaturperiode bis 2020 anhängen und erst mit Verspätung in den Ruhestand gehen. Genährt wurde diese Version bisher von dem Umstand, dass Otto immer gesagt hatte, er werde sich bis zum Monat Dezember zur Bürgermeisterwahl 2015 erklären. Auf Anfrage der Rheinischen Post verwies Otto auf seine Aussage nach der Kommunalwahl 2009, als er prophezeit hatte, das sei seine letzte Legislaturperiode bis 2015. "Daran hat sich nichts geändert. In meiner Lebensplanung war und ist eine weitere Amtszeit nicht vorgesehen und dabei bleibt es auch. Ich trete definitiv nicht mehr an", stellte Otto im Gespräch mit der RP klar.

Der seit zehn Jahren amtierende Erste Bürger der Stadt bezog auch Stellung zur "allgemeinpolitischen Situation": "Wir im Kreis Kleve haben noch keine Kommune in der Haushaltssicherung, wie es anderswo üblich ist. Da ist der Kreis gut aufgestellt, was aber nichts an der Tatsache ändert, dass das kommunale Finanzsystem nicht mehr funktioniert, weil die Kommunen Kosten übernehmen müssen, die von Land und Bund nicht mehr refinanziert werden, so dass sie auf den Schulden sitzen bleiben", urteilte Otto, der vor seiner Amtszeit als Bürgermeister bekanntlich die Kämmerei der Stadt Duisburg geleitet hatte.

So seien die im laufenden Haushalt entstandenen Defizite zum einen durch den Wegfall von Einnahmen (wie vier Millionen Euro aus der Gewerbesteuer), zum anderen durch nicht mehr kompensierte laufende Ausgaben zum Beispiel für immer mehr Flüchtlinge, Mehrausgaben im Rahmen der Jugendhilfe oder Tarifsteigerungen zu erklären. Ottos Schlussfolgerung: "Eine solide und belastbare Haushaltsplanung ist bei den vielen Unwägbarkeiten, auf die wir keinerlei Einfluss haben, fast nicht mehr möglich".

Bei einem Treffen in Düsseldorf habe er darüber ausführlich mit SPD-Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans geredet. Ottos Meinung: "Es müsste ein System geschaffen werden, mit dem die Altverbindlichkeiten abgebaut werden können, vergleichbar einem Abwicklungsfonds, aber da tut sich das Land schwer, weil die Gefahr eines Schattenhaushalts gegeben ist". Das sei zwar vom Land nicht gewünscht, "aber bei der Vielzahl der überschuldeten Kommunen in NRW wird es auf Dauer gar nicht anders gehen", sagte Otto voraus.

Zum gerade im Schulden-geplagten Goch sensiblen Thema Finanzen bezog Otto auch Position: "Mir kommt bei aller Kritik und bei allen Diskussionen immer viel zu kurz, was wir alles im Laufe der Jahre in Goch geschaffen haben, angefangen bei Projekten wie Reichswaldkaserne oder Nierswelle bis zu den bestens aufgestellten und sanierten Schulen. Heute klagt man über die Folgekosten. Die Politik stellt Forderungen auf und bei der Frage nach der Finanzierung herrscht dann Schweigen im Walde." Auch schon im Kommunalwahlkampf seien "Konzepte oder Rezepte angekündigt worden und viele behaupteten, den Stein des Weisen gefunden zu haben, ohne zu sagen, wie der denn aussieht".

 

Quelle: RP