Arbeitskreis soll Details zu Gocher Parkgebühren klären

Goch. Vor fast genau einem Jahr war die Einführung von Parkgebühren zuletzt Thema im Gocher Rat. Damals entschied sich eine Mehrheit gegen die Einführung, lediglich die SPD enthielt sich bei der Abstimmung. Im August dieses Jahres, als die prekäre Haushaltslage der Stadt immer deutlicher wurde, waren es dann eben jene Sozialdemokraten, die als erste Partei ein Konzept für die Einnahme von Parkgebühren vorlegten. Von Michael Baers

Wenige Tage zuvor hatte schon Udo Wennekers, Parteivorsitzender des BFG, im RP-Gespräch Folgendes gesagt: "Wir werden wohl nicht drumherum kommen, wieder kostenpflichtiges Parken in Goch einzuführen." Klaus-Dieter Nikutowski von der SPD sagte wenig später "Wir haben keine Zeit mehr" und präsentierte ein Konzept, das für einen begrenzten Teil der Innenstadt Parkgebühren vorsah. Allerdings ahnte die SPD schon, dass es dabei nicht bleiben könnte und ergänzte ihren Antrag: "Sofern sich [...] aus der Mitte des Rates der Wunsch auf Einbeziehung weiterer innerstädtischer Parkflächen [...] ergibt, steht die SPD-Fraktion diesem Vorschlag positiv gegenüber.

Und tatsächlich, seit der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sieht es so aus, als sei nicht mehr die generelle Einführung von Parkgebühren ab dem 1. Januar 2015 fraglich, sondern nur noch die Höhe der Gebühren und die Bereiche, in denen sie gelten. Denn die Anträge von CDU und BFG sehen die Einbeziehung sämtlicher Parkflächen im Innenstadtbereich vor.

Nun soll ein "interfraktioneller Arbeitskreis" die einzelnen Konzepte zu einer gemeinsamen Beschlussvorlage zusammenführen. Die Gruppe besteht aus jeweils zwei Mitgliedern der sechs im Rat vertretenen Fraktionen, als Vertreter der Verwaltung sitzt Fachbereichsleiter Georg Kaster mit am Verhandlungstisch. Moderiert wird das Ganze von Stadtwerke-Geschäftsführer Carlo Marks.

Mit der Vorstellung der Ergebnisse wird in der Ratssitzung am 9. Dezember gerechnet.

Quelle: RP