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Bremer (CDU): Knickrehm soll abtreten

Scharfes Geschütz: Karl-Heinz Bremer, im Stadtrat Vorsiitzender der CDU-Fraktion, forderte BFG-Chef Ulrich Knickrehm auf, bei der nächsten Wahl nicht merh anzutreten. Er solle den Rat "mit seinen Peinlichkeiten verschonen".

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Goch. Das BFG forderte Bürgermeister Karl-Heinz Otto auf, sich schon 2014 wieder zur Wahl zu stellen. Oder aufzuhören. Nun k kontert CDU-Fraktionschef Karl-Heinz Bremer: Knickrehm solle mit 2014 nicht mehr antreten. Er sei "peinlich". Von Thomas Claassen, RP

Karl-Heinz Bremer wählte mit Bedacht genau dieses das Wort. Alt und schon fast aus der Mode gekommen. "Empörung" mache sich breit, wenn er die Forderung von BFG-Fraktionschef Ulrich Knickrehm in der RP lese, Bürgermeister Karl-Heinz Otto solle schon im nächsten Jahr aus finanziellen Gründen zurücktreten und so die Wahl des neuen Bürgermeisters gemeinsam mit der Wahl des Stadtrates möglich machen.

"Ich frage mich, was ihn zu dieser Äußerung verleitet hat", so Bremer. "Denn für mich ist die entlarvend. Es geht ihm um sich und nicht um die Bürger. Die Bürger nämlich haben Otto in die Amtsperiode bis zum Jahr 2015 gewählt. Und das mit großer Mehrheit. Das heißt also, er hat das Mandat bis 2015 und nicht bis 2014. Es ist geradezu umverschämt, dass Herr Knickrehm trotz Wissen der Fakten die Öffentlichkeit bewusst falsch informiert. Die Kostenprognosen für die Wahl 2015 waren Herr Knickrehm vor dem Gespräch mit der Rheinischen Post bekannt, da diese Daten im Haushaltsentwurf 2014 / 2015 ja bereits aufgeführt sind."

Geradezu "abstrus", so Karl-Heinz Bremer weiter, sei nämlich diese Rechnung, die Uli Knickrehm aufgemacht habe. "Wie wir das schon des öfteren erlebt haben, operiert er mit aus der Luft gegriffenen Zahlen, die sich bei nur etwas genauerer Betrachtung als grundfalsch erweisen." Knickrehm hatte im RP-Gespräch ausgerechnet, satte 60 000 Euro würde es die Stadt ersparen, wenn es keine separate Bürgermeisterwahl mit all ihrem Aufwand gäbe. Karl-Heinz Bremer dazu: Wenn sich der Fraktionschef des BFG besser informiert habe, "dann hätte er mit größter Leichtigkeit feststellen können: Am Tag der Bürgermeisterwahl 2015 wird auch der Landrat des Kreises Klever neu gewählt. Das heißt also, es findet an jenem Tag auf alle Fälle eine Wahl statt. Also reden wir nicht von Mehrkosten in Höhe von 60 000 Euro, sondern von einem vierstelligen Betrag. Meine Kalkulationen belaufen sich auf etwa 1000 Euro da es sich zusätzlich lediglich um die Wahlzettel und Bekanntmachungen handelt. Und die müssten auch für eine Bürgermeisterwahl schon 2014 gedruckt werden, kann ja wohl niemand bezweifeln", sagt Bremer.

Und, so der Fraktionsvorsitzende der CDU weiter: "Die Beträge, mit denen Herr Knickrehm unter Berufung auf den Bund der Steuerzahler jongliert, sind theoretische Annahmen da die Daten der jeweiligen Kommune nicht berücksichtigt wird. Sie gelten nicht für Goch. Personal, Räumlichkrediten, Porto – das alles muss ohnehin bei der Landratswahl bezahlt werden." Bremer machte darauf aufmerksam, alle CDU Bürgermeister und der Landrat im Kreis Kleve hätten sich verpflichtet, bis 2015, also bis zum Ablauf der Wahlperiode, im Amt zu bleiben. "Ohnehin grenzt es schon an Arroganz und Überheblichkeit den Bürgerwillen so außer Kraft setzen zu wollen", so der CDU-Fraktionschef. "Was motiviert Herrn Knickrehm eigentlich zu solchen Aktionen? Er wundert sich immer darüber, warum er, wie er dann kleinlaut immer klagt, in Goch im Rat oder Ausschüssen mit seinen Leuten so oft allein auf weiter Flur stehe. Mit solchen Aktionen beweist er aber, dass eine Zusammenarbeit mit ihm gar nicht wirklich möglich ist. Es ist menschlich wirklich verwerflich, dass er – Jahr für Jahr – immer wieder etwas neues sucht, um dem Bürgermeister vors Schienbein zu treten. Das können wohl nur persönliche Animositäten sein. Denn fachlich kann er Bürgermeister Karl-Heinz Otto nichts vorwerfen."

Wirkliche alternative Lösungsansätze sind beim BFG in der Regel nicht vorhanden. Aber auch das habe beim BFG Tradition. Bremer: "Er hat die Fachbereichsleiter Wenzel und Kaster auf ähnliche weise angegriffen. Und dann, im Falle von Dr. Kaster, ist er dann nach der Sitzung hinterhergerannt und hat sich entschuldigt. Genau das meine ich:Das ist der Stil, den Herr Knickrehm und das BFG verfolgen. Als Resümee dieser Attacke kann ich für mich nur schlussfolgern: Herr Knickrehm, treten Sie 2014 nicht mehr an und verschonen uns alle mit diesen Peinlichkeiten."

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